Springe direkt zu: Inhalt Hauptmenü

Ausgabe Mai 2014

Keyvisual: Zukunftsministerium - Was Menschen berührt - Bayern sozial: Themen & Trends


MAI 2014


 

Portrait Emilia MüllerSehr geehrte Damen und Herren,

wir entwickeln unsere Arbeitsmarkt-, Sozial-, Integrations- und Familienpolitik beständig weiter, damit Bayern auch in Zukunft ein soziales Land mit hoher Lebensqualität und besten Zukunftschancen bleibt. In der aktuellen Ausgabe unseres Newsletters können Sie sich u.a. über den jüngst veröffentlichten Datenreport zur sozialen Lage, Barrierefreiheit in Bayern und interessante Projekte der Integrations- und Seniorenpolitik informieren.

Unterschrift Emilia Müller
Emilia Müller

 

ZAHL DES MONATS

3,8 %

Im Frühling ist die Arbeitslosigkeit in Bayern erneut deutlich gesunken. Bayern hat mit einer Arbeitslosen­quote von 3,8 % im April wieder die Spitzenposition im Bundesländer­vergleich eingenommen! mehr

TERMIN DES MONATS

28.05.

„Edelstahl statt altes Eisen: Gesund bleiben im Betrieb“: Tagung des Bayerischen Arbeitsministeriums und der IHK in München, zum Thema betriebliches Gesundheitsmanage­ment. mehr

 


AKTUELL IM BUNDESRAT: FREIZÜGIGKEIT HEIßT FÜR UNS ARBEITNEHMERFREIZÜGIGKEIT UND NICHT WAHLFREIHEIT DES BESTEN SOZIALSYSTEMS

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller hat heute eine Entschließung Bayerns zur Eindämmung der Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme in den Bundesrat eingebracht. Diese sieht konkrete Änderungen des europäischen und nationalen Rechts vor. "Wir sagen 'Ja' zu Europa und 'Ja' zur Freizügigkeit. Aber: Freizügigkeit beinhaltet nicht die Wahlfreiheit des besten Sozialsystems. Deshalb brauchen wir eine eindeutige europarechtliche Absicherung unserer nationalen Leistungsausschlüsse bei den Sozialleistungen, die auch vor Gericht Bestand haben. Außerdem wollen wir prüfen, ob das Kindergeld für die ersten drei Monate ausgeschlossen oder in seiner Höhe nach dem Lebensstandard im Aufenthaltsland des Kindes gestaffelt werden kann", betonte Müller. Ein Daueraufenthaltsrecht soll es zukünftig nur dann geben, wenn keine Sozialhilfeleistungen bezogen werden, Krankenversicherungsschutz vorhanden ist und ausreichende Rentenanwartschaften erworben wurden. Gleichzeitig müssen existierende Leistungsausschlüsse konkretisiert und ausgebaut werden. So sind Sozialleistungen in den ersten drei Monaten oder bei Einreise ohne ausreichende Existenzmittel für den Einzelnen und die Familienangehörigen auszuschließen. Denn der bisher geforderte Nachweis, dass die Einreise nur zum Leistungsbezug dient, ist in der Praxis nicht zu leisten. mehr


KICK-OFF FÜR „AKTION ROLLENTAUSCH“ IN BAD KÖTZTING

Foto zum Artikel KICK-OFF FÜR „AKTION ROLLENTAUSCH“ IN BAD KÖTZTINAm 5. Mai eröffnete Sozialministerin Emilia Müller gemeinsam mit dem Präsidenten des Bayerischen Roten Kreuzes, Theo Zellner, die Aktion Rollentausch in einem Wohn- und Pflegeheim in Bad Kötzting. Im Rahmen dieser bayernweiten Aktion, die vom 5. bis 11. Mai 2014 lief, schlüpften Menschen aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft für kurze Zeit in eine andere Rolle, um Eindrücke zu gewinnen und die Lebensumstände der betreuten Menschen sensibler wahrzunehmen. Bereits zum 7. Mal fand diese Aktion statt, die im Forum „Soziales Bayern“ entstanden ist. Insgesamt 130 Einrichtungen beteiligten sich. mehr


LEUCHTTURMPROJEKT DER INTEGRATION: „MONA LEA“

Foto zum Artikel LEUCHTTURMPROJEKT DER INTEGRATION: „MONA LEA“Ministerialdirektor Höhenberger gratulierte am 26. April 2014 bei der Zeugnisverleihung den knapp 100 Absolventinnen der beruflichen und sprachlichen Qualifizierungsmaßnahme „mona lea“. Das Programm der Münchner VHS leistet einen wichtigen Beitrag zur beruflichen und sozialen Integration von Migrantinnen. Unterstützt werden die Kurse durch das Bayerische Integrationsministerium mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds in Höhe von jährlich rund 450.000 Euro. „Unser gemeinsames Ziel ist es, aus Chancen Teilhabe zu machen!“, so der Ministerialdirektor. mehr


„DATENREPORT: SOZIALE LAGE IN BAYERN 2013" ERSCHIENEN

Foto zum Artikel „DATENREPORT: SOZIALE LAGE IN BAYERN 2013" ERSCHIENENDer aktuelle Datenreport bestätigt erneut: Bayern hat wie kein anderes Bundesland sein soziales und wirtschaftliches Potential entwickelt. Die Bürgerinnen und Bürger des Freistaats genießen das höchste mittlere Wohlstands­niveau bundesweit. Die höchste Erwerbstätigenquote, geringste Arbeitslosen- und Mindestsicherungsquote sowie die zweitniedrigste Armutsgefährdungsquote zeugen von den besseren Teilhabe- und Arbeitsmarktchancen, die der Freistaat allen seinen Einwohnerinnen und Einwohnern bietet. Der neue Datenreport ist abrufbar unter: www.stmas.bayern.de/sozialpolitik/sozialbericht/lage2013.php


SOZIALMINISTERIN MÜLLER: „BAYERN WIRD BIS 2023 BARRIEREFREI!"

Foto zum Artikel SOZIALMINISTERIN MÜLLER: „BAYERN WIRD BIS 2023 BARRIEREFREI!"Ministerpräsident Horst Seehofer hat in seiner Regierungserklärung im November 2013 das ambitionierte Ziel gesetzt, Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum barrierefrei zu machen. Die UN-Behindertenrechtskonvention, Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung sind für die Bayerische Staatsregierung nicht nur Worte, sondern klare Ziele. Staatsministerin Müller hat das ehrgeizige Vorhaben anlässlich des europaweiten Protesttags für Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erneut bekräftigt: „Dafür ist die Barrierefreiheit eine wesentliche Voraussetzung. Mit dem Sonderinvestitionsprogramm „Bayern barrierefrei 2023“ wird ein kraftvolles Signal für die Barrierefreiheit gesetzt und deren Umsetzung vorangebracht“ mehr


STOLZES SAMMELERGEBNIS DER BUNDESWEHR FÜR DEN VOLKSBUND DEUTSCHE KRIEGSGRÄBERFÜRSORGE E.V.

Foto zum Artikel STOLZES SAMMELERGEBNIS DER BUNDESWEHR FÜR DEN VOLKSBUND DEUTSCHE KRIEGSGRÄBERFÜRSORGE E.V.Im Namen der Bayerischen Staatsregierung dankte Staatsministerin Müller allen Soldaten und Zivilbediensteten der Bundeswehr sowie den Reservisten und den Soldatenkameradschaften in Bayern, die unermüdlich mit der Sammelbüchse von Tür zu Tür gegangen sind. Bei ihrer jährlichen Sammlung im Herbst 2013 haben sie stolze 485.522 Euro gesammelt. Sie leisten hiermit einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Kriegsgräber im In- und Ausland und für die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. mehr


 

 

 

Zusätzliche Informationen

audit berufundfamilie

Berufundfamilie Logo

Zertifikat zur Vereinbarkeit von Job und Familie

Mehr Informationen

Reden & Interviews

Logo Standpunkt

Reden, Artikel und Interviews der Sozial­minis­ter­in Emilia Müller und des Sozialstaatssekretärs Johannes Hintersberger.

Standpunkt

Sozial-Fibel

Ein Lexikon über soziale Hilfen, Leistungen und Rechte.

Alle Stichworte von A bis Z